Welche Voraussetzungen sind für die Registrierung notwendig und wie erfolgt diese? Für die Abgabe von (Einfuhr-)Zollanmeldungen benötigen sie einen indirekten Vertreter, der die Zollanmeldung in seinem eigenen Namen im Auftrag des Unternehmens abgibt. Voraussetzung für die Umstellung ist der Einsatz einer für ATLAS 10.1 zertifizierten Verfahrenssoftware. Eine Institution, die gesetzlich berechtigt ist, z. Eine Erteilung einer zusätzlichen - sogenannten "technischen Niederlassungsnummer" - ist in diesem Fall nicht möglich. Der Referenzbetrag entspricht dem Betrag der Zollschuld, die unter Berücksichtigung aller Zollanmeldungen, für die eine Sicherheit zu leisten ist, in der Phase zwischen der Überführung der Waren in das Versandverfahren und dem Zeitpunkt der Erledigung dieses Verfahrens möglicherweise zu entrichten ist. Das Kontenabrufverfahren ermöglicht bestimmten Institutionen, Kontodaten von Personen abzufragen. Der Weg zum Aufschubkonto ist recht einfach: Sofern alle bis zur Antragstellung fälligen Zahlungsziele erreicht wurden, kann dem Antragssteller (Händler) oder auch einem Dritten (z. Das Aufschubkonto ist zinslos und führt zu einem Aufschub von bis zu 46 Tage. Das für Sie zuständige Service-Center des Zolls finden Sie hier. Nähere Informationen finden Sie in unserer, Sie können hier jederzeit Ihre Einstellungen zum Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien zur Erfassung einer erweiterten Nutzungsstatistik individuell anpassen. Anmeldungen zur Teilnahme oder zur Änderung von Teilnehmerdaten sind an die, Generalzolldirektion - Dienstort Weiden - Teilnehmermanagement. KMLZ-Newsletter 04 I 2020). Kreditinstitute speichern bestimmte Daten (=Kontostammdaten) über Konten, Depots und Schließfächer, die bei ihnen geführt werden, in einer separaten Datenbank. Sie authentifizieren sich dafür durch eine spezielle Aufschub-BIN (Aufschub-Beteiligtenidentifikationsnummer). Neu: Aufschubkonto für Unternehmen mit wenigen Einfuhrsendungen 2. Erneuern oder ändern Sie Ihre Cookie-Einwilligung, Änderungen bei Einfuhrsteueraufschubkonten. Rufen Sie uns einfach unter 040 / 369615-0 an. In der Praxis werden aber auch nach dem 31.12.2020 in der EU ansässige Unternehmen Waren ins UK liefern und umgekehrt im UK ansässige Unternehmer Waren in die EU verbringen. Rechtzeitig vor dem Ende dieses Übergangszeitraums (Zeitraum der weichen Migration) muss die Teilnehmersoftware auf das Folgerelease umgestellt und zeitgleich das hinterlegte Releasekennzeichen geändert werden. Eine vereinfachte Anmeldung darf ein indirekter Vertreter jedoch nicht abgeben (provision 31 para. Zoll online - Fragen und Antworten Nähere Informationen finden Sie in unserer. Januar 2020 werden für Konten auch, Für steuerliche Zwecke darf ein Kontenabruf nach § 93 Abs. Einzutragen sind der Vor- und Zuname des/der zuständigen Bearbeiters/in, seine/ihre Stellung in der Firma (= Inhaber/in der EORI-Nummer) und die Abteilung, in der er/sie tätig ist. Teilweise wird auch EU-ansässigen Unternehmen mit regelmäßigen Warentransporten in das UK geraten, sich zur Vorbereitung auf den Brexit eine GB-EORI-Nummer und ein Aufschubkonto zu beschaffen. Unsere Experten sind seit über 36 Jahren im Zollrecht tätig und kenne alle Schritte ganz genau.Mit einem Aufschubkonto beim Zoll verfügt Ihr Unternehmen bis zu 3 Monate über mehr Liquidität und kann sich weiter entwickeln. Die Generalzolldirektion - Dienstort Weiden - Teilnehmermanagement behält sich vor, von Fall zu Fall einen kurzen Test durchzuführen. Dadurch läuft beispielsweise die Verzollung schneller, da Bonitätsprüfungen (vor allem für hochwertige Importsendungen) nicht erforderlich sind. Unter Vorlage dieser Bescheinigungen kann der Inhaber des Verfahrens bei jeder Abgangszollstelle von den Bescheinigungen umfasste Waren in ein Versandverfahren überführen, soweit dieses Land in der Bescheinigung nicht gestrichen worden ist. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Aufschubkonto beim Zoll beantragen » O&W Rechtsanwälte Es ist nur die Eingabe eines aktuellen Datums oder eines bis maximal 30 Tage in der Zukunft liegenden Datums zulässig. Zu nicht steuerlichen Zwecken kann der Kontenabruf in den Fällen des § 93 Abs. Die Kreditinstitute speichern ausschließlich Kontostammdaten. Abrufbare Kontostammdaten sind: Ab dem 1. Allerdings richten sich die Informationen der Behörden nur an die im jeweiligen Gebiet ansässigen Unternehmen. Es ist unerlässlich beim Selbstaudit, mehrere umfassende Fragebögen zusammen mit dem Antrag einzureichen. Wir helfen Ihnen durch den gesamten Prozess und beantragen für Sie ein Aufschubkonto. Die ausgefüllten Unterlagen leiten Sie dann an Ihr zuständiges Hauptzollamt weiter. Außerdem wurde klargestellt, dass einem Unternehmen mehrere gleichartige Aufschubkonten bewilligt werden können. Gemäß § 93b Abs. Dafür müssen Sie sich bei einem Anbieter Ihrer Wahl registrieren (Infos unter: https://www.de-mail.info/). Gaswerkstr. Aus Gründen der einfacheren Lesbarkeit wird auf die geschlechtsneutrale Differenzierung verzichtet. Für die Einfuhr von gewöhnlichen Waren ohne besondere Risiken ist daher zunächst weder eine summarische Eingangsmeldung noch eine Zollanmeldung erforderlich. 7 und 8 der Abgabenordnung (AO). Volllstreckungsaufschub - Antrag, Muster & Voraussetzungen Die Einfuhrumsatzsteuer ist in der für den jeweiligen Zeitraum, in dem die Einfuhr stattfindet, abzugebenden Mehrwertsteuererklärung anzugeben. Gleiches gilt für Inhalte von Seiten, die nicht vom Bundeszentralamt für Steuern erstellt worden sind, auf welche aber verwiesen wird (Links). 8 Abgabenordnung vorgenommen werden. Mit der Zoll aktuell veröffentlicht die Generalzolldirektion besondere Brennpunktthemen des Zolls. Zoll online - Mit Zahlungserleichterung (Zahlungsaufschub) Seitdem kann der Kontenabruf in bestimmten Verfahren zur Beweiserhebung durchgeführt werden. Bewilligungen können auf Antrag nur natürlichen Personen, Personenvereinigungen oder juristischen Personen erteilt werden, die in der Union ansässig sind, keine schwerwiegenden oder wiederholten Verstöße gegen die zoll- oder steuerrechtlichen Vorschriften und keine schweren Straftaten im Rahmen ihrer Wirtschaftstätigkeit begangen haben und das betreffende Zollverfahren regelmäßig in Anspruch nehmen oder ein Verwahrungslager betreiben oder über praktische oder berufliche Befähigungen verfügen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der ausgeübten Tätigkeit stehen. Das für Sie zuständige Service-Center des Zolls finden Sie hier. Juni 2023 lädt der Zoll nach Mannheim auf das Gelände der Bundesgartenschau zum Zollhundetag mit spannenden Vorführungen, Infozelten, buntem Bühnen- und Kinderprogramm sowie einer Versteigerung ein. oder der oder die Steuerpflichtige zustimmt. 17 Mai 2017 Schweizer Unternehmen konnten bis anhin in ihrem eigenen Namen ein sog. Bundesportal | Aufschub-BIN beim Zoll beantragen Es übernimmt im Verfahren vorrangig eine technische Funktion als Schnittstelle zwischen den durch die Kreditinstitute geführten Datenbanken und den ersuchenden Stellen. Nur im UK ansässige Unternehmen können Zollanmeldungen abgeben und zollrechtliche Bewilligungen erhalten. Mittwoch: 08:00 17:00 Uhr Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie als Importeur oder Spedition einen Zahlungsaufschub beantragen. Da durch den Kontenabruf in die informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen eingegriffen wird, muss ein entsprechend gewichtiges Interesse auf der anderen Seite stehen. Sowohl die deutschen Zollbehörden als auch die Behörden des UK informieren insbesondere auf ihren jeweiligen Internetseiten ausführlich über die Zollabwicklung ab 01.01.2021. Trotzdem würde ein solches SEPA-Mandat nur . Dies kann mit einem vom Zoll bewilligten Aufschubkonto erfolgen, sodass die Einfuhrabgaben erst am 16. des Folgemonates abgebucht werden. Montag bis Freitag 08:00-18:00 Uhr, © Bundeszentralamt für Steuern Es wird Ihnen eine Werteliste mit den aktuell zulässigen Codenummern als Hilfsmittel zur Verfügung gestellt. Eine Umstellung ist nur möglich, wenn die eingesetzte ATLAS-Software erfolgreich für das Folgerelease zertifiziert worden ist. Reicht die vorhandene Zeichenanzahl nicht aus, ist die Firmenbezeichnung auf 120 Zeichen anzupassen. Der ATLAS-Teilnehmer muss beim Wechsel des Softwareanbieters sicherstellen, dass mit der neuen Software gegebenenfalls noch nicht beendete Vorgänge, die mit der alten Anwendung initiiert wurden, über das IT-Verfahren ATLAS abgewickelt werden können. Unsere Zollanwälte kennen sich mit dem Papierkram aus und können Sie daher umfassend beraten. Jegliche Haftung, insbesondere für eventuelle Schäden oder Konsequenzen, die durch die Nutzung der angebotenen Informationen entstehen, ist ausgeschlossen, soweit nicht wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird. Die Zollabfertigung wird einfacher und schneller als je zuvor. Sie wollen studieren und haben besonderes Interesse an Informationstechnik? Die Anmeldeformulare der verschiedenen ATLAS-Releases sind unter ATLAS-Publikationen sowie im Bereich "Service" unter Formulare und Merkblätter bereitgestellt. Dabei werden in Anwendung des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren beförderte oder zu befördernde Unionswaren wie Nicht-Unionswaren behandelt. Das Bundeszentralamt für Steuern nimmt hier nur die Rolle eines Informationsmittlers ein, entscheidet jedoch nicht über die Durchführung des Abrufs oder die weitere Verwendung des Abrufergebnisses im Verfahren. Auch gegebenenfalls vorhandene Einfuhrlizenzen sowie die eindeutige Sendungsreferenz der Anmeldung, die eine Zuordnung zur summarischen Eingangsmeldung ermöglicht, sind aufzuzeichnen. Um die Aufschub-BIN schriftlich zu beantragen: Um die Aufschub-BIN über die Internetseite des Zolls zu beantragen: Es gibt keine Fristen, die einzuhalten sind. Sprechzeiten: Für ihre Erteilung ist ein Antrag beim zuständigen Hauptzollamt erforderlich. Ausfüllanleitungen finden Sie beim Öffnen der jeweiligen Formularversion. Darüber hinaus ist bei Inanspruchnahme des laufenden Zahlungsaufschubs für jedes unter einer EORI-Nummer gespeicherte Aufschubkonto eine Aufschub-BIN (Formular 0873 oder elektronischer Internetantrag Aufschub-BIN (IA-ABIN)) bei der Generalzolldirektion - Dienstort Dresden - Stammdatenmanagement zu beantragen. Noch ist das Gesetz nicht beschlossen, doch schon jetzt bietet es jede Menge Anschauungsmaterial - dazu, wie Klimaschutz in diesem Land nicht funktioniert: von oben. COVID-19: Zollrechtliche Erleichterungen für Unternehmen Direktion II Offiziellen Charakter haben ausschließlich die Veröffentlichungen im amtlichen Verkündungsorgan (in der Regel Bundesgesetzblatt oder Bundesanzeiger). B. ein Sozialamt, kann sich mit einem sogenannten Abrufersuchen an das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) wenden, um die Kontenstammdaten abzurufen. Bürgerinnen und Bürger erhalten immer wieder Zahlungsaufforderungen, die angeblich von Zollbehörden stammen sollen. Bundesministerium der Finanzen, Letzte Aktualisierung bzw. Neben der Anrede ist, sofern vorhanden, der akademische Grad des Ansprechpartners der Aufschub-BIN einzutragen. Am 10. Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) benötigen den Fragebogen nicht. InhaltsverzeichnisImpressumDatenschutz, Steuerliche Identifikationsnummer, Meldepflichten digitaler Plattformbetreiber, Steuerabzugs- und Entlastungsverfahren, European Trust and Cooperation Approach, International Compliance Assurance Programme, Erfassung von Auslandsbeteiligungen, Maschinelles Anfrageverfahren der IdNr, Wirtschaftsidentifikationsnummer, Internationaler Informationsaustausch, Kontrollverfahren Freistellungsaufträge, Rentenbezugsmitteilungsverfahren, Zertifizierung Altersvorsorgeprodukte, Zentrales elektronisches Zahlungsinformationssystem (CESOP), Meldepflicht Versicherungsvermittler, Versicherung- und Feuerschutzsteuer, Gerichtsvollzieher und Gerichtsvollzieherinnen, die Nummer eines Kontos, Depots oder Schließfachs. Falls die neue Teilnehmersoftware für bislang noch nicht frei gegebene Nachrichten- oder Webservicegruppen zertifiziert ist und diese künftig genutzt werden sollen, beantragt der Teilnehmer die Erweiterung durch Angabe dieser Nachrichtengruppen im BIN-Antrag (Formular 0872) oder im elektronischen Internetantrag BIN (IA-BIN) bzw. Freitag: 08:00 17:00 Uhr, Telefon Festnetz: +49 351 44834-520(Für Unternehmen), Telefon Festnetz: +49 351 44834-510(Für Privatpersonen). Berechtigte Institutionen sind zum Beispiel: Ausschließlich die in einem Gesetz benannten Berechtigten können zu den ebenfalls gesetzlich bestimmten Zwecken am Verfahren teilnehmen. Die Arbeitsergebnisse der deutschen Zollverwaltung für das vergangene Jahr wurden veröffentlicht und in einer Pressekonferenz präsentiert. Spediteur) vertreten lässt? Ebenso erheblich ist die Durchsetzbarkeit gerichtlich festgestellter Ansprüche. Anschließend drucken Sie den Antrag aus, unterschreiben ihn und schicken diesen per Post, per Telefax oder per E-Mail an die Generalzolldirektion. Übermitteln Sie die vollständigen Antragsdaten mit Hilfe der Funktion "Antrag abgeben" an die Generalzolldirektion. sein Vertreter dann über eine Bewilligung zur Verwendung vereinfachter Erklärungen sowie eine CHIEF-Registrierung, kompatible Software und ein Aufschubkonto verfügen. Erweiterung der Bewilligungsvoraussetzungen für die Inanspruchnahme des laufenden Zahlungsaufschubs gemäß Art. IHK Ostthüringen zu Gera Gegebenenfalls sind zusätzlich die Formulare 0871 (Netzanbindung) oder 0871a (X.400)/0871b (FTAM) mit der neuen Zugangsart und/oder -adresse, das Formblatt "Technische Angaben X.400-Mail beziehungsweise FTAM" oder das Formular 0871_WS (Netzanbindung Webservices) vorzulegen. 07546 Gera, Nur mit einem eigenen Aufschubkonto können Unternehmen von der seit 1. Jede Ware muss mit einer Zollanmeldung zur Ausfuhr angemeldet werden. Dafür werden mit der Webanalyse-Software Matomo statistische Informationen vollständig anonymisiert erfasst und ausgewertet. Dafür benötigen Sie unter anderem eine Aufschub-BIN, mit der Sie sich elektronisch ausweisen können. Zur Hilfe steht Ihnen eine Werteliste zur Verfügung. Februar 2023 wurde das ATLAS-Release 10.1 zollseitig in den Echtbetrieb überführt. Ab 01.01.2021 müssen Unternehmen, die im UK für Umsatzsteuerzwecke registriert sind, die Einfuhrumsatzsteuer weder im Zeitpunkt der Wareneinfuhr zahlen noch die Fälligkeit über ein Aufschubkonto verzögern. Wir möchten zur Verbesserung unserer Website das Nutzungsverhalten analysieren und Zugriffsstatistiken erstellen. Dem Antrag sind die Teile I und II des Fragebogens zollrechtliche Bewilligungen beizufügen. Die Aufschub-BIN wird im Normalverfahren auf dem Postweg mit gegen unbefugtes Öffnen gesicherte Schreiben versandt, so dass die Postlaufzeit beachtet werden muss. Damit auch während der Umstellungsphase ein reibungsloser und ununterbrochener Nachrichtenaustausch mit dem Zollsystem gewährleistet werden kann, muss der Antrag auf Vergabe der BIN mindestens 14 Tage vor dem vereinbarten Umstellungszeitpunkt bei der Generalzolldirektion - Dienstort Weiden - Teilnehmermanagement vorliegen. Sollen unterschiedliche ATLAS-Softwareprodukte für verschiedene Verfahrensbereiche oder Nachrichtengruppen eingesetzt werden (zum Beispiel soll mit Software A der Nachrichtenaustausch im Verfahrensbereich "Versand" und mit Software B der Nachrichtenaustausch im Verfahrensbereich "Freier Verkehr - Vereinfachte Verfahren" abgewickelt werden), besteht die Möglichkeit, unterschiedliche Kommunikationswege (technische Adressen) für die jeweiligen Nachrichtengruppen anzugeben. Die Liquidität ist somit nicht durch die Einfuhrumsatzsteuer belastet. Veröffentlichungsdatum Die Arbeitsergebnisse der deutschen Zollverwaltung für das vergangene Jahr wurden veröffentlicht und in einer Pressekonferenz präsentiert. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Das Bundeszentralamt für Steuern kann das Kontenabrufverfahren ausschließlich für die gesetzlich benannten, berechtigten Stellen durchführen. Nachrichten per De-Mail können Sie nur an den Zoll versenden, wenn Sie selbst über ein De-Mail-Konto und eine De-Mail-Adresse verfügen. Aufschubkonten für die Einfuhrumsatzsteuer - IHK Magdeburg Gleiche, gerechte Besteuerung sowie die Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Sozialmissbrauch sind für die Allgemeinheit bedeutend. Sie möchten ein Aufschubkonto und sind unsicher, wie der Prozess funktioniert?âWir helfen Ihnen durch den gesamten Prozess und beantragen für Sie ein Aufschubkonto. So dürfen zum Beispiel Gerichtsvollzieher und Gerichtsvollzieherinnen gemäß § 802l der Zivilprozessordnung Kontenabrufersuchen stellen. Einfuhrabgabenbescheid » O&W Rechtsanwälte Bei Beteiligten, die im Handelsregister eingetragen sind, ist stets die eingetragene Firmierung anzugeben. Denn bis erste Entwürfe das . CHIEF steht für Customs Handling of Import and Export Freight und entspricht dem deutschen ATLAS-System. Die Beantragung eines Aufschubkontos kann entmutigend wirken, wenn Sie keine eigene Zollabteilung haben, die Ihnen dabei hilft. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Alle Teilnehmer haben so ausreichend Zeit eine neue, für ATLAS 9.1 bzw. Aufgrund der Corona-Krise hat das UK angekündigt, Grenzkontrollen stufenweise einzuführen und so einen Ausgleich für die verlorene Vorbereitungszeit auf die neuen Einfuhrbedingungen zu schaffen (vgl. in Verbindung mit Verfahrensanweisung ATLAS: Informationen zum IT-Verfahren ATLAS und zur Aufschub-BIN auf der Internetseite der Zollverwaltung: Weitere Informationen zum IT-Verfahren ATLAS und zur Aufschub-BIN auf der Internetseite der Zollverwaltung: Ursprungsportal: Antrag Aufschub-Beteiligtenidentifikationsnummer (BIN) für das IT Verfahren ATLAS Bewilligung: Generalzolldirektion (GZD), Zentrale Auskunftsstelle Zoll, Generalzolldirektion (GZD) Dienstort Dresden Stammdatenmanagement. Sollte Dringlichkeit bestehen, kann mit einer Vollmacht die zuständige Stelle zu einer beschleunigten Bekanntgabe per E-Mail, Fax oder Telefon ermächtigt werden. Euro und verteilt sich auf mehr als 15.000 Aufschubkonten. Tag des zweiten auf die Einfuhr folgenden Monats. Das BZSt dokumentiert ausschließlich zu Zwecken des Datenschutzes und der Qualitätskontrolle alle Fälle, in denen ein Abruf erfolgt ist. Geht die Nutzung einer neuen Teilnehmersoftware mit einem Wechsel des Softwareanbieters einher bzw. Hier finden Sie Informationen zu den Themenbereichen "Altersvorsorge (Fachaufsicht)", "Bescheinigungsverfahren" und "Rentenbezugsmitteilungsverfahren". Ebenso soll sie danach den Betroffenen informieren. Bestandsvorgänge, die vor dem Umstellungszeitpunkt in das Zollsystem eingearbeitet wurden, werden migriert. Teilnehmer, die als nicht rechtsfähige Unternehmenseinheiten identifiziert wurden, und denen durch die Generalzolldirektion - Dienstort Dresden - Stammdatenmanagement unter der EORI-Nummer des Hauptsitzes eine Niederlassungsnummer zugeteilt wurde, benötigen um weiter an ATLAS teilnehmen zu können, zwingend eine neue Beteiligtenidentifikationsnummer (BIN). Legen Sie noch heute los und sicheren Sie sich einen echten Wettbewerbsvorteil.Ihr Dr. Tristan Wegner, RechtsanwaltIhr Dr. Tristan Wegner, Rechtsanwalt. Befreiung von der Sicherheitsleistung. Keine Rückfragen durch den Zoll oder Spediteur und dadurch deutlich schnellere Einfuhrabwicklung. Darüber hinaus müssen umfassende Unterlagen vorgelegt werden, damit der Antrag vom Zoll genehmigt werden kann. Wie ist der Vorsteuerabzug der Einfuhrumsatzsteuer im IT-Verfahren ATLAS geregelt? Dort ist auch jederzeit der Widerruf Ihrer Einwilligung möglich. Neben den bürokratischen . Am 1. laden Sie das Formular 0873 über die Internetseite der Generalzolldirektion. Es gilt auch über den 30.06.2021 hinaus. Bei der Neuaufnahme von Nachrichtengruppen und beim Wechsel des Releasekennzeichens ist das entsprechende Übermittlungsformat anzugeben. Im IT-Verfahren ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem) beantragen Sie einen Zahlungsaufschub durch Eintragen des entsprechen Schlüssels im Feld "Zahlungsart" in der Anmeldungsmaske "Allgemeine Anmeldedaten". 7 lit. Wir bieten Ihnen eine Ausbildung oder ein Studium auf hohem Niveau und vielfältige Einsatzgebiete. Ein solcher besteht, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der oder die zur Auskunft Verpflichtete die für das Verfahren notwendigen Informationen nicht oder nicht vollständig mitteilen wird. Diese gelten jedoch nur für im UK ansässige Unternehmen. Wann tritt diese Sonderregelung des Zahlungsaufschubs in Kraft? Sie wohnen nicht in Deutschland, haben aber Einkünfte als Künstler/in, Sportler/in, Lizenzgeber/in oder Aufsichtsrat/ Aufsichtsrätin in Deutschland, dann unterliegen Sie der Besteuerung nach § 50a EStG. FedEx Express bietet Ihnen alles, was Sie brauchen, um die wichtigsten Dokumente auszufüllen, Ihr Wissen zu vertiefen und die pünktliche Zustellung Ihrer Sendung sicherzustellen. 0874_10.0 sowie mindestens eine Anlage 0874an bzw. Die Zollbehörden benötigen die Informationen, um Ihr Unternehmen umfassend zu beurteilen. Sie schützen das Recht des Steuerpflichtigen, einem Doppelbesteuerungsabkommen entsprechend besteuert zu werden.
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